Stand: 03.08.2024

§ 1 PRÄAMBEL

1. YUZE ist eine für Endverbraucher (nachfolgend: Kunden) kostenlose Webanwendung und App (im Folgenden Anwendungen genannt), die mit einem internetfähigen Endgerät über einen Webbrowser aufgerufen werden kann. Die Anwendungen bieten eine Plattform, auf der Kunden als Verbraucher bei regionalen Anbietern (z.B. Erzeuger, Händler, Gastronomen, Lieferdienste) Lebensmittel und zubereitete Speisen bestellen können.
2. Kunden erhalten über die Plattform Zugriff auf die dort eingestellten Angebote der Anbieter. Über die Plattform können Produkte der Anbieter bestellt und an einen von den Kunden gewünschten Ort im Liefergebiet des Anbieters geliefert werden.

§ 2 ANWENDUNGSBEREICH

1. Anbieter der Anwendungen ist die Yuze GmbH & Co. KG, vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin, die YUZE Beteiligungs GmbH, diese wiederum vertreten durch den Geschäftsführer Dominik Juli, Sickingenstraße 10, 34117 Kassel (nachfolgend: YUZE).
2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für das Vertragsverhältnis zwischen YUZE als dem Anbieter der Plattform und den Kunden als den Nutzern der Plattform. Mit dem Aufrufen der Anwendungen und der Registrierung als Kunde kommt zwischen den Kunden und YUZE ein Vertrag über die Nutzung der Anwendungen zustande. Kunden erklären sich mit der Benutzung der Anwendungen mit diesen AGB einverstanden.
3. Das Angebot von YUZE richtet sich ausschließlich an Endverbraucher, die 18 Jahre, voll geschäftsfähig sind und die ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland oder in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union haben. Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
4. Vertragspartner für die Angebote innerhalb der Plattform ist der dort angegebene Vertragspartner und nicht YUZE.

§ 3 VERTRAG ZWISCHEN DEN ANBIETERN UND DEN KUNDEN DER PLATTFORM

1. Durch Klicken auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ kommt zwischen den Kunden und den Anbietern auf der Plattform ein Vertrag über den Kauf und ggf. die Lieferung von Lebensmitteln oder zubereiteten Speisen zustande. Der Kunde erhält nach der Bestätigung eine Bestellbestätigung per E-Mail.
2. Der Anbieter kann die Bestellung stornieren, wenn das Angebot nicht mehr verfügbar ist, eine Kontaktaufnahme mit dem Kunden bzw. eine Lieferung an diesen wegen fehlerhafter Kontaktinformationen nicht hergestellt werden kann oder dem Anbieter die Durchführung des Auftrags wegen höherer Gewalt nicht möglich ist.
3. Kunden müssen die bestellten Waren über eine der Anwendungen vorab bezahlen. YUZE ist seitens der Anbieter bevollmächtigt, Zahlungen für diese entgegenzunehmen.
4. Sofern die Bestellung durch YUZE ausgeliefert wird, kann YUZE den Kunden die im Angebot angegebenen Lieferkosten beim Bezahlvorgang in Rechnung stellen.
5. Sofern die Bestellung durch den Anbieter selber ausgeliefert wird, kann der Anbieter den Kunden Lieferkosten beim Bezahlvorgang in Rechnung stellen. Der Anbieter legt dabei die Höhe der Lieferkosten selber fest.
6. Eine Stornierung der Bestellungen ist für Kunden nur dann möglich, wenn dies ausdrücklich im Angebot des Anbieters vorgesehen ist. Hiervon unberührt bleibt ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht der Kunden.
7. YUZE kann im Namen der Anbieter Bestellungen ablehnen bzw. von Verträgen zurücktreten, sofern Zweifel an der inhaltlichen Richtigkeit einer Bestellung oder der Identität des Bestellers bestehen.
8. YUZE übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen und Angebote der Anbieter. Ferner ist YUZE den Kunden gegenüber nicht verantwortlich für die auftragsgemäße Lieferung der bestellten Waren.

§ 4 PFLICHTEN DER KUNDEN

1. Kunden sind dem Anbieter gegenüber verpflichtet, die bestellten Waren abzunehmen und den vereinbarten Preis zu zahlen.
2. Kunden haben dafür Sorge zu tragen, dass die von ihnen hinterlegten Kontakt- und Zahlungsinformationen aktuell sind. Kunden müssen etwaige Unrichtigkeiten unverzüglich in der Anwendung korrigieren und sofern für eine vorausgegangene Bestellung relevant an den Anbieter übermitteln.
3. Bei Anlieferung müssen Kunden ein Ausweisdokument zwecks Verifizierung ihres Alters vorweisen können, sofern ihre Bestellung Produkte enthält, für die eine gesetzliche Altersbeschränkung gilt.
4. Angabe eines Ablageortes: Der Kunde hat die Möglichkeit, einen spezifischen Ablageort für die Lieferung der bestellten Ware anzugeben. Mit der Angabe eines Ablageortes verpflichtet sich der Kunde, die volle Verantwortung für die Ware zu übernehmen, sobald diese von YUZE an dem angegebenen Ablageort abgelegt wurde. Dies umfasst den Verlust oder die Beschädigung der Ware nach der Ablage sowie jegliche Beeinträchtigung der Frische, Qualität, Haltbarkeit oder des Zustands der Produkte, die nach der Ablage eintreten können. YUZE übernimmt ab dem Zeitpunkt der Ablage keine Haftung mehr für Veränderungen, die durch Umwelteinflüsse, unsachgemäße Lagerung oder sonstige Faktoren entstehen könnten, welche die Frische oder Haltbarkeit der Produkte beeinträchtigen.
5. Selbstabholung: Falls der Kunde die Option der Selbstabholung wählt, verpflichtet er sich, die bestellte Ware zum vereinbarten Zeitpunkt am angegebenen Abholort abzuholen. Sollte der Kunde den vereinbarten Abholzeitpunkt nicht einhalten, und die Ware dadurch an Qualität verlieren oder nicht mehr den ursprünglichen Zustand aufweisen, übernehmen weder YUZE noch der Anbieter die Verantwortung für die erneute Bereitstellung oder für etwaige Qualitätsminderungen der Ware. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Ersatzlieferung oder Kompensation, sollte die Ware aufgrund verspäteter Abholung an Wert oder Qualität verlieren.

§ 5 NUTZUNGSRECHTE

1. Den Kunden wird an den Inhalten der Anwendungen ein einfaches, nicht übertragbares und auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt. Kunden dürfen die Anwendungen nur für eigene Zwecke nutzen. Jedwede Überlassung an Dritte ist nicht gestattet. Ferner dürfen Kunden an den Anwendungen keine Änderungen vornehmen, es sei denn, eine Änderung ist für eine Mangelbeseitigung erforderlich und YUZE befindet sich nach vorheriger, angemessener Aufforderung durch den Kunden mit der Beseitigung des Mangels in Verzug.
2. Die Anwendungen, der dazugehörige Programmcode und die Inhalte der Anwendungen sind nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften urheberrechtlich oder anderweitig geschützt.
3. Die Anwendungen dürfen nicht benutzt werden, um strafrechtlich relevante Handlungen vorzunehmen oder gegen Rechte Dritter (insbesondere Urheber- oder andere gewerbliche Schutzrechte) zu verstoßen. Die Kunden stellen YUZE von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen YUZE deswegen erhoben werden, weil Sie die Anwendungen schuldhaft widerrechtlich genutzt haben. Die Kunden sind bei einer Inanspruchnahme von YUZE verpflichtet, bei der Verteidigung gegen den geltend gemachten Anspruch angemessen mitzuwirken.
4. Das Nutzungsrecht nach diesen Bedingungen gilt auch dann, soweit durch YUZE während der Laufzeit des Vertrages Änderungen an den Anwendungen vorgenommen werden.

§ 6 KÜNDIGUNG & BEENDIGUNG

1. Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. YUZE ist berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
2. Die Rechte zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleiben für die Kunden und YUZE unberührt. Ein wichtiger Grund für YUZE liegt insbesondere dann vor, wenn Kunden gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder in erheblichem Maße oder wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Ein wichtiger Grund liegt ferner dann vor, wenn Kunden Bestellungen nicht bezahlt haben oder vorsätzlich inhaltlich falsche Bestellungen aufgegeben haben.
3. YUZE ist ferner berechtigt, das Nutzungsverhältnis bei Inaktivität von mehr als 12 Monaten mittels Email-Ankündigung von vier Wochen im Voraus zu beenden und den Account einschließlich der vom Kunden eingegebenen Daten zu löschen.
4. Kunden können ihren Account jeder Zeit in ihrem YUZE Profil über die Web- oder die Appanwendung, ohne Angabe jeglicher Gründe, löschen und somit das Nutzungsverhältnis mit YUZE beenden.

§ 7 HAFTUNG VON YUZE

1. YUZE haftet bei unentgeltlich erbrachten Leistungen nur bei Schäden, die aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht wurden oder auf das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft zurückzuführen sind, wobei die Haftung der Höhe nach bei Vorsatz unbeschränkt und beim Vorliegen von grober Fahrlässigkeit auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt wird.
2. Bei entgeltlich erbrachten Leistungen haftet YUZE unbeschränkt bei Schäden, die auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft zurückführen sind. Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, im Falle des Schuldnerverzugs oder von YUZE zu vertretender Unmöglichkeit der Leistungserbringung mit leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von YUZE auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die mit der Erfüllung des vertraglichen Zweckes unmittelbar zusammenhängen (Hauptleistungspflichten).
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit eine schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
4. Soweit die Haftung für YUZE beschränkt ist, gilt diese Beschränkung auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Mitarbeiter von YUZE sowie der sonst für YUZE tätigen Personen (Erfüllungsgehilfen).
5. YUZE haftet nicht für von Dritten bereitgestellte Informationen in den Anwendungen und übernimmt auch keine Gewährleistung/Haftung für Drittanbieterinformationen einschließlich der von diesen bereitgestellten Angeboten. YUZE geht Hinweisen auf rechtswidrige Handlungen von Anbietern auf der Plattform unverzüglich nach.
6. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von YUZE ausgeschlossen.

§ 8 SCHUTZ IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN

1. Wir stellen sicher, dass Ihre Daten mit höchster Sorgfalt und im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen behandelt werden.
2. Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich zu den Zwecken der Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung und, sofern von Ihnen gewünscht, für Marketingzwecke verwendet.
3. Unsere Datenschutzerklärung, die die detaillierten Informationen über unsere Datenverarbeitungspraktiken enthält, ist jederzeit auf unserer Plattform zugänglich.
4. Im Falle einer Datenverletzung informieren wir Sie umgehend schriftlich über die Situation sowie über Ihre Rechte und die von uns ergriffenen Maßnahmen.

§ 9 SONSTIGES

YUZE ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und zu ergänzen, soweit dies aufgrund von Gesetzesänderungen, behördlichen Vorgaben oder Änderung von technischen Rahmenbedingungen erforderlich ist und eine Änderung für die Kunden zumutbar ist. Die Kunden werden über die Änderung und das Widerspruchsrecht zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail informiert. Erfolgt kein Widerspruch binnen der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist, gelten die neuen Bedingungen als akzeptiert. Sollten Kunden widersprechen, behält sich YUZE das Recht auf Kündigung des Nutzungsverhältnisses.
Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Streitschlichtung bereit.
YUZE ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Kunden können YUZE jederzeit über die im Impressum oder in diesen Bedingungen hinterlegten Kontaktdaten kontaktieren.
Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Regelungen des Internationalen Privatrechts. Sollten einzelne Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bedingung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bedingung und dem wechselseitigen Interesse der Parteien am ehesten entspricht.